Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat Lymphdrüsenkrebs, wie er vor zwei Wochen bekannt gab. Der Minister bat um einen respektvollen und offenen Umgang mit seiner Erkrankung. Er begab sich direkt ins AKH Wien, um eine Behandlung zu starten.

Wie geht es Marterbauer? Zu Beginn des Sommerministerrats in der Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg gab er ein kurzes Update. Er sei jetzt ein paar Tage auf Urlaub gewesen, so der 61-Jährige, der eine schwarze Stoffkappe trug. Die Therapie sei gut verlaufen, so Marterbauer: „Es geht mir gut, ich fühle mich fit.“

Inhaltlich referierte Marterbauer über die Budgetentwicklung. Vor Kurzem habe man den Überblick über das erste Halbjahr bekommen. Dieses sei im Bund „recht gut“ verlaufen und liege „etwas über Plan“. Dank des Stabilitätspakts verfüge man nun über eine verbesserte Datenlage bei Ländern und Gemeinden, so Marterbauer: „Im ersten Halbjahr ist auch bei diesen Gebietskörperschaften die Entwicklung positiv.“ Aus „budgetärer Sicht“ sei er „sehr zufrieden“, wiewohl die aktuelle Lage noch keine Rückschlüsse auf das ganze Jahr zulasse.

Darüber hinaus berichtete Marterbauer, dass man in Brüssel nun die fünfte und letzte Tranche der Österreich zustehenden Mittel aus den Aufbau- und Resilienzfonds der EU beantragt habe. Dabei gehe es noch einmal um 300 Millionen Euro. Man habe „alle Meilensteine erfüllt“, so Marterbauer. Mit dieser Summe wird Österreich insgesamt vier Milliarden aus Brüssel abgeholt haben. Darüber hinaus gebe es beim Sommerministerrat nicht viele Themen, die das Finanzministerium betreffen, erklärte Marterbauer: „Es wird trotzdem spannend und lustig.“

Was die Auswirkungen der Wehrdienstreform anbelangt, die am Nachmittag in Salzburg nach dem Ministerrat präsentiert werden soll, will sich Marterbauer die „Lösung im Detail anschauen“. Das Finanzministerium werde prüfen, welche Kosten die Maßnahmen verursachen werden. Diese müssten aber aus den Mitteln des Bundesfinanzrahmens abgedeckt werden, so Marterbauer: „Neues Geld gibt es dafür nicht.“