Schon der Titel „Am Volk vorbei“ macht deutlich, dass dieses Buch die Repräsentanzprobleme der heutigen Demokratien zum Thema machen will. Probleme, die nicht allein an der europaweiten Popularität populistischer Parteien ablesbar sind, sondern auch am Gefühl vieler, dass die Politik und ihre Institutionen im Zeichen der Globalisierung und vielfältiger EU-Vorgaben immer komplexer und damit undurchsichtiger werden und der Einzelne, außer alle paar Jahre in der Wahlkabine sein Kreuzchen zu machen, nichts zu melden hat.

Was aber ist mit der „liberalen Demokratie“ gemeint, die der weit ausholende Essay von Jörg Baberowski – er bekleidet den Lehrstuhl für Osteuropäische Geschichte an der Berliner Humboldt-Universität – in seinem Untertitel explizit im Krisenzustand wähnt? Baberowski versteht darunter die mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Maastricht-Vertrag der EU entstandene neue „Rechts- und Werteordnung“. Seither komme es nicht mehr darauf an, was die Mehrheit will, vielmehr sei „der Mehrheitswille durch Repräsentation, Recht und Richterkontrolle“ an die Leine gelegt. Exekutive und Judikative hätten heute Vorrang vor der gesetzgebenden Gewalt.

Baberowski erklärt dieses Aushöhlen von bürgerlicher Partizipation mit dem Siegeszug des Neoliberalismus seit den 1970er Jahren. Der Staat werde mittlerweile weitgehend darauf reduziert, „eine Vorrichtung zur technischen Bewältigung von Verwaltungsaufgaben“ zu sein. Repräsentanz im ursprünglichen Sinne von Demokratien, wonach alle Macht vom Volk ausgeht, sei dabei schlichtweg nicht mehr vorgesehen. Das System habe sich, getragen von der uneinsehbaren Bürokratie, verselbstständigt.

Nachdem Baberowski sich in den ersten sechs Kapiteln an einer Demokratiegeschichte versucht, die bis in die Antike zurückreicht, zeichnet er im letzten, zentralen Drittel seines Essays ein streitbares Zustandsbild der heutigen westlichen Demokratien. Baberowski geizt dabei nicht mit pointierten Thesen, die immer wieder darum kreisen, dass der Souverän, sprich das Volk in repräsentativen Demokratien, entmachtet sei. Ob er nun „die Allmacht der Verfassungsgerichte“ kritisiert, weil sie einerseits die politische Handlungsfreiheit einschränkten, andererseits aber Richter naturgemäß nicht unpolitisch seien. Oder ob er sich die weitreichende Macht von Kontroll- und Aufsichtsbehörden zur Brust nimmt, die von den Bürgern weder gewählt noch autorisiert seien.

Damit nicht genug, so Baberowskis Bestandsaufnahme, hätten auch die Parteien vielfach den Bezug zur Wählerschaft verloren. Stattdessen würden sie „Ressourcen abschöpfen, die es ihren Funktionären erlauben, sich auch ohne Wahlerfolge Vorteile zu verschaffen“. Entsprechend macht der Autor eine ungute Verflechtung von Staat und Parteien aus – ganz so, „als sei der Erbadel vergangener Tage wieder auferstanden“.

Das Gespenst des Populismus, das in Europa als Reaktion auf die vermeintliche Abgehobenheit der Politikerkaste umgeht, schreckt den Berliner Historiker, wenig erstaunlich, insoweit nicht. Baberowski geht zwar mit keinem Wort auf die AfD ein, sondern wirft vielmehr Links- und Rechtspopulismus ständig in einen Topf. Doch dürfte so manches, was er als Zustandsbild der am Volk vorbeiregierenden „politischen Eliten“ skizziert, nicht zuletzt tendenziell auch Parteigängern der AfD aus der Seele sprechen.

Wobei der Essay nur deshalb, weil er weithin spürbare gesellschaftliche Befindlichkeiten zu identifizieren versucht, alles andere als eine rechte Kampfschrift ist. Was allerdings irritiert, ist Baberowskis Verharmlosung extremistischer Parteien. Etwa, wenn es heißt: „Der hilflose Versuch, Populisten das Etikett des Extremismus anzuheften, bestätigt nur die Diagnose des schleichenden Vertrauensverlustes, der die politischen Ordnungen in allen Ländern Europas erschüttert.“

Baberowski argumentiert vielmehr, dass der Protest, der sich längst auch in alarmierenden Wahlergebnissen niederschlägt, letztlich „eine belebende Wirkung auf die Parteien und ihre Repräsentanten“ habe. Man mag darüber streiten, ob der Autor nicht allzu naiv ist, wenn er behauptet, dass auch Populisten keine Diktatur wünschten, sondern vielmehr nur eine Rückkehr zum Mehrheitswillen des Volkes, womit er – auch wenn Baberowski eine Definition dessen, was er mit Volk meint, schuldig bleibt – wohl das getreue Umsetzen der Interessen der Majorität der Wahlberechtigten meint. Berechtigtermaßen gehe es darum, „gehört zu werden, eine Stimme zu haben, die zählt und etwas bewirkt“.

Der Berliner Historiker bemüht eine ganze Phalanx an Philosophen, Soziologen und Geschichtsforschern aus unterschiedlichsten Lagern, um seine Krisengeschichte der heutigen Demokratien herzuleiten. Ständig zitiert werden von ihm Carl Schmitt, der wiederentdeckte Theoretiker der Neuen Rechten, aber auch die belgische Linkstheoretikerin Chantal Mouffe und insbesondere der deutsche Politikwissenschaftler und Demokratietheoretiker Philip Manow.

Wie die Demokratien aber über ein Anerkennen der Legitimität gesellschaftlichen Protests hinaus nachhaltig wiederbelebt werden könnten – diese maßgebliche Frage streift Jörg Baberowski allenfalls in diesem streitbaren und doch lesenswerten Essay. Deutlich zu kurz springt er, wenn er etwa schreibt, Parlamente müssten sich „in Arenen voraussetzungsloser, freier und improvisierter Debatten verwandeln“. Dass Baberowski hingegen basisdemokratische Überlegungen wie etwa Bürgerräte völlig außer Acht lässt, erstaunt dann doch. (sas)

Jörg Baberowski: Am Volk vorbei. Zur Krise der liberalen Demokratie. C.H.Beck, 208 Seiten, 25 Euro.